... was bedeutet, dass in dem Land der aufgehenden Sonne ein neuer Gesetzesvorschlag für eine komplette Überwachung des Internets sorgen soll.

Japan und China sind sich doch ähnlich - zumindest was die Internetzensur angeht. Beide Länder planen eine groß angelegte staatliche Kontrolle von Webseiten und die Einführung einer Black- und Whitelist. Ein unabhängiges Gremium soll laut einem neuen Gesetzesvorschlag damit beschäftigt werden, sämtliche Webseiten zu durchforsten und diese zu sperren, falls sie illegalen Inhalt enthalten. Die Definition dessen was illegal ist, ist allerdings noch nicht klar geregelt, schreibt ArsTechnica.

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Webzensur bei Videoportalen:

China will die Verbreitung von Videos im Internet drastisch einschränken. Webseiten, die Filme anbieten, wie zum Beispiel das auch in China populäre Portal YouTube, sollen ab dem 31. Januar nur noch von staatlich kontrollierten Firmen betrieben werden dürfen. Das wurde am Donnerstag auf den Webseiten der staatlichen Medienbehörde und des Informationsministeriums mitgeteilt.

Mit den neuen Vorschriften sollen Anbieter den Angaben zufolge daran gehindert werden, Videos zu verbreiten, die pornografische Inhalte haben, Staatsgeheimnisse verraten, die Stabilität der Gesellschaft gefährden oder der Reputation Chinas abträglich sind. "Wer Videodienste im Internet anbietet, sollte darauf pochen, dem Volk und dem Sozialismus zu dienen", hieß es in der Erklärung.

Zunächst war unklar, welche Auswirkungen die neuen Vorschriften auf im Ausland ansässige Privatunternehmen wie YouTube haben würden. Die Formulierung lässt sich auch so lesen, dass die Einschränkung nur inländische Anbieter betrifft. Sehr wahrscheinlich ist dies jedoch nicht: Wo Chinas Regierung zensierend in den Web-Traffic eingriff, schloss dies immer auch die Angebote ausländischer Betreiber ein.